SG_VERSICHERUNGSGERICHT AVI 2020/19 vom 26. März 2021 , Entscheid Versicherungsgericht, 26.03.2021 - Sg Versicherungsgericht (2021)
Art. 25 und 53 ATSG, Art. 24, 30 und 94 AVIG und Art. 27, 41a und 45 AVIG. Hat eine versicherte Person eine lose Abmachung mit einer Lieferantin, wonach sie für die Vermittlung eines Geschäfts im Erfolgsfall eine Provision erhält und wendet die versicherte Person Zeit und Mittel dafür auf, so ist sie erwerbstätig. In diesem Fall ist ihr grundsätzlich ein für die aufgewendete Arbeit orts- und berufsübliches Einkommen als Zwischenverdienst anzurechnen. Hat die versicherte Person ihre selbständige Erwerbstätigkeit erst angegeben, nachdem sie eine Provisionszahlung erhalten hat, muss eine Rückforderung von zu viel ausbezahlten Arbeitslosentaggeldern erfolgen. Weist die versicherte Person die investierte Arbeitszeit nicht aus, so kann die Provision nach dem Entstehungsprinzip anhand der geltend gemachten Unkosten für berufsbedingte Fahrten als Zwischenverdienst auf die Kontrollperioden verteilt werden. Gibt die versicherte Person auf dem Formular "Angaben der versicherten Person" an, in der Kontrollperiode nicht selbständig erwerbstätig gewesen zu sein und ergibt sich aus einer später eingereichten Zusammenstellung der Berufsauslagen, dass sie in der Kontrollperiode einen Kundenbesuch gemacht hat, ist sie in der Anspruchsberechtigung einzustellen. Angesichts des relativ leichten Verschuldens ist eine Einstellung von fünf Tagen angemessen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. März 2021, AVI 2020/19).